Das Magazin für Kultur und Lebensart am Niederrhein

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen NiederRhein Edition

Geltungsbereich

Diese AGB des Anbieters Die Kuh vom Eis GmbH (DKvE) richten sich an Verbraucher (§ 13 BGB)  und beziehen sich ausschließlich auf  das Angebot des Abonnements des 2-mal jährlich erscheinenden Magazins NiederRhein Edition sowie das Angebot der Einzelheftbestellung der NiederRhein Edition. Das Angebot der DKvE für die NiederRhein Edition gilt, sofern nichts anderes vereinbart, ausschließlich für den Vertrieb innerhalb Deutschlands.

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und der Die Kuh vom Eis GmbH, Vertreten durch Sonja Raimann und Carsten Rudius, Lindenstraße 5, 47506 Neukirchen-Vluyn (Handelsregister: Amtsgericht Kleve, Handelsregisternummer: HRB 9415, Ust-IdNr.: DE 263619369), nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

Angebot  & Vertragsabschluss

Der Kunde kann online über die Website www.niederrhein-edition.de  körperliche Waren wie Zeitschriften im Einzelkauf oder im Abonnement kostenpflichtig erwerben. Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über die Website www.niederrhein-edition.de zustande oder ggf. durch ein Abo-Bestellformular, welches dem Interessenten auf Wunsch und Aufforderung durch ihn zugesandt wird. Dabei stellt das dargestellte Angebot eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar das der Anbieter dann annehmen kann.

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss des Abonnements umfasst folgende Schritte:

  • Ausfüllen des Abonnement-Bestellformulars durch den Kunden/Besteller
  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation: „Mit welcher Ausgabe soll das Abonnement beginnen?“. Auswahl über Auswahlbox im Formular.
  • Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
  • Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
  • Betätigen des Buttons ‚kostenpflichtig bestellen‘ bei Online-Bestellung oder durch absenden des ausgefüllten und unterschriebenen Bestellformulars in Papierform per Post oder Fax.
  • Besteller erhält Bestätigungsmail bzw. Bestätigungsschreiben per Post, dass die Bestellung eingegangen ist. Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Vertragsdauer Abonnement
Der Vertrag des Abonnements der NiederRhein Edition hat wiederkehrende/dauernde Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr und kann mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende der Mindestvertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Andernfalls verlängert sich das Abonnement automatisch auf unbestimmte Zeit bis auf Widerruf. Der Gesamtpreis für die Leistungen im Vertragszeitraum (jährlich) beträgt 12,10 € (inkl. Versandkosten und gesetzliche Mehrwertsteuer). Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in schriftlicher Form erfolgt.

Vorgang der Einzelheftbestellung:

  • Auswahl des gewünschten Einzelheftes/der gewünschten Einzelhefte durch den Kunden/Besteller durch Betätigung des Buttons "Magazin bestellen" auf www.niederrhein-edition.de/shop sowie Ausfüllen des jeweiligen Bestellformulars.
  • Auf der Seite wie innerhalb des Bestellformulars sind die Kosten (Mehrwersteuer inkludiert) des Produktes/der Produkte sowie der Verpackungs- und Versandkosten ausgewiesen. 
  • Der Kauf erfolgt auf Rechnung.
  • Möchte der Kunde die Produkte erwerben bestätigt er dies zu Anfang des Bestellformulars, durch betätigen der dortigen Checkbox. Die Auswahl ist notwendig, ansonsten kann der Bestellvorgang nicht ausgeführt werden.
  • Im nächsten Schritt wird er aufgefordert im Bestellformular seinen Namen sowie seine Anschrift anzugeben. Es besteht die Möglichkeit eine abweichende Lieferadresse anzugeben.
  • Über den Button „Weiter“ erhält der Besteller die Möglichkeit seine Angaben sowie seine Bestellung noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.
  • Mit Betätigen des Buttons ‚kostenpflichtig bestellen‘ gibt der Kunde seine Bestellung auf und erhält eine Bestätigungsmail an seine E-Mail-Adresse. Diese gesetzlich vorgeschriebene Bestellbestätigung ist keine Annahmeerklärung. Vielmehr wird die Bestellbestätigung ohne vorherige Prüfung auf Verfügbarkeit des Produktes durch die DKvE an den Kunden gesendet. Sollte ein Produkt nicht verfügbar sein, wird DKvE den Kunden unverzüglich informieren.
  • Der Vertragsabschluss erfolgt mit dem Erhalt der Ware und Zahlungseingang.

Vorgang der E-Paper-Bestellung:

  • Auswahl des gewünschten E-Papers/der E-Paper durch den Kunden/Besteller durch Betätigung des Buttons "E-Paper bestellen" auf www.niederrhein-edition.de/shop.
  • Der Kunde/Besteller wird auf das Bestellformular des E-Papers auf der Seite des Anbieters  www.digistore24.com geleitet, durch den Bestellvorgang geleitet und kann nach erfolgreichem Vollzug des Kaufvorgangs das E-Paper herunterladen (Download).  Es gelten die AGB der Digistore24 GmbH.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.

Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

Widerruf: Belehrung & Widerrufsrecht Verbraucher

Das Widerrufsrecht (§ BGB 355) gilt für Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dem Verbraucher steht im gesetzlichen Umfang ein Widerrufsrecht zu.

Davon ausgenommen sind gemäß § 312g Abs. 2 BGB folgende Produkte:

Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,

  • Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte (ausgenommen sind Abonnement-Verträge)
  • Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden,
  • versiegelte Software, CDs, DVDs oder Videofilme, wenn diese vom Kunden entsiegelt wurden.

Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Die Kuh vom Eis GmbH, Lindenstraße 5, 47506 Neukirchen-Vluyn, Fax +49 (0) 2845/98465-22, E-Mail: E-Mail: kontakt@diekuhvomeis.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür dass unten stehendes Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen 
Wenn Sie den Vertrag widerrufen noch bevor Sie die erste Ausgabe mit der Ihr Abonnement beginnt, löschen wir Ihre personenbezogenen Daten aus unserer Abonnentenliste. Der Vertrag kommt somit nicht zustande. Sofern Sie von Ihrem Widerspruchsrecht fristgerecht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der ersten Ausgabe mit der Ihr Abonnement beginnt Gebrauch machen, ist im Falle eines wirksamen Widerrufs bereits empfangene Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Im Falle eines wirksamen Widerrufs haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache und für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

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Muster Widerrufsformular

Wenn Sie den Abonnement-Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an die Die Kuh vom Eis GmbH, Lindenstraße 5, 47506 Neukirchen-Vluyn


Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)_________________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s)__________________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)_______________________________________________________

 

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Datum                                 Unterschrift des/der Verbraucher(s)


(*) Unzutreffendes streichen.

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Versand

Der Postversand von Einzelheften erfolgt ausschließlich an Adressaten innerhalb Deutschlands. 


Preise, Preiserhöhungen, Versandkosten und Rücksendungen

Alle genannten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie die Kosten für den Versand. Sowohl die Mehrwertsteuer sowie die Höhe der Versandkosten kann bei den Angeboten bzw. im Warenkorb in Erfahrung gebracht werden Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

Der Anbieter behält sich vor die Preise des Einzelheftes/Printausgabe des Magazins anzuheben oder auch reduziert anzubieten.

Der Anbieter behält sich vor den Abo-Preis jederzeit anzuheben, (bspw. bei Portoerhöhungen durch die Deutsche Post, Änderungen der gesetzlichen Mehrwertsteuer, etc.).  Bei Preiserhöhungen von mehr als 10% steht dem Abonnenten zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss dem Anbieter innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhung zugehen.

Kein Recht auf Rücksendung bei Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Ihnen steht im gesetzlichen Umfang ein Widerrufsrecht zu. Davon ausgenommen sind gemäß § 312d Abs. 4 BGB folgende Produkte:

  • Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
  • Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden,
  • versiegelte Software, CDs, DVDs oder Videofilme, wenn diese vom Kunden entsiegelt wurden,
  • Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Rechnung.

Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält, auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Rechnungslegung und -versand erfolgt zum Jahresende und wird entsprechend der bis dahin gelieferten Ausgaben gestellt. Der Kunde ist verpflichtet – sofern nicht anders vereinbart innerhalb von 7 Tagen – nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kundens, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.

Lieferbedingungen

Die Ware wird schnellstmöglich nach Eingang der Bestellung versandt bzw. im Abonnement binnen 5 Tage nach dem Erst-Erscheinungstags (in der Regel Anfang April und Anfang September ) der jeweils aktuellen Ausgabe des Magazins. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 3 Tagen. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie der DSGVO Datenschutzgrundverordnung der EU eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Die Kuh vom Eis GmbH, Lindenstraße 5 47506 Neukirchen-Vluyn, Telefon: 0 28 45 / 98 46 50,  E-Mail: kontakt@diekuhvomeis.de.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. 

Neukirchen-Vluyn, im August 2020